Schöne Weihnachtsfeiertage und auf die richtigen Antworten im Neuen Jahr

Liebe Leserinnen und Leser,

ein turbulentes Jahr geht zu Ende und das Wort des Jahres ist „Finanzkrise“.

Derzeit übertreffen sich alle mit Negativprognosen, oft diesselben, die uns noch vor Jahresfrist schwindelerregende Wachstumsraten prophezeit haben. Bezogen auf die jetzige Krise kann ich nur hoffen, dass die Prognosen – wie meistens – nicht stimmen.

Damit will ich die Krise nicht bagatellisieren.

Aber es gilt auch: Jede Krise ist eine Chance, vorausgesetzt, die richtigen Schlussfolgerungen werden gezogen. Da mache ich mir im Moment viel größere Sorgen.

So richtig es ist, in einer solchen Situation öffentliche Investitionen zu fördern, so verheerend ist das, was zur Zeit als Maßnahmepaket diskutiert wird oder schon beschlossen ist.

Die ersten Vorschläge, die für ein Konjunkturprogramm aufkamen, waren noch erstaunlich gut: Energetische Altbausanierung, Erneuerbare Energien, Ökoautos und Investitionen in Schulen und Hochschulen. Das hätte nicht nur ein Mehr an Umweltschutz bedeutet, es hätte auch zu einer wirklichen Infrastrukturverbesserung gerade im Bildungsbereich geführt. Es wäre zudem eine wirkliche Hilfe für das regionale Handwerk gewesen. Zugleich würden wir im Energiebereich ein Stück unabhängiger von Importen: Wir würden Energiekosten in den Folgejahren sparen und das Geld würde im Land bleiben.

Von diesen Plänen soll aber kaum etwas übrig bleiben.

So wird befristet die KFZ-Steuer erlassen, was ausgerechnet die umweltschädlichen Spritfresser begünstigt. Die Landschaft soll mit neuen Strassen zugebaut werden, unabhängig vom Bedarf und mit hohen Folgekosten für die spätere Unterhaltung.

Absurd auch die Idee, mit Steuergeldern oder Einnahmen aus dem Emissionshandel neue Kohlekraftwerke zu bauen.

Dabei sagt selbst eine Studie der Deutschen Bank, dass jetzt der Moment ist, indem man erst recht in Technologien und Themen rund um den Klimaschutz inverstieren muß. Und dass das auch was bringt.

Was jetzt in Deutschland geplant wird, ist größtenteils die Vernichtung von Zukunftskapital. Dieses rare Steuergeld ist dann unwiderruflich futsch und bringt keine wirkliche sinnvolle Stärkung der Wirtschaftskraft, wird aber die öffentlichen Haushalte auf Jahre belasten.

Da ist das, was zur Zeit aus den USA zu hören ist, doch wesentlich hoffnungsvoller. Der zukünftige US_Präsident Obama will den Physik-Nobelpreisträger und Klimaschützer Steve Chu zum Energieminister ernennen und strebt eine grundlegend neue Energiewirtschaft an.

Es kommt also darauf an, in der Krise richtig zu reagieren, und die grünen Antworten sind wichtiger und richtiger denn je.

So wünsche ich Ihnen allen Weihnachtsfeiertage, die zur Besinnung und Sammlung neuer Kraft führen, und ein Neues Jahr, das die richtigen Antworten gibt.

Alles Gute für das bald beginnende Neue Jahr und herzliche Grüße

Thomas Griese

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