Städteregion Aachen

Mobilitätswende in der Städteregion – 3. Regionale Mobilitätskonferenz am 21.4.2023

Ergebnis der 3. Regionale Mobilitätskonferenz mit Stadt Aachen und Städteregion Aachen am 21.4.2023: Die Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen, der Städteregionsrat der Städteregion Aachen und alle Bürgermeister*innen der Städteregion haben ein Memorandum unterzeichnet, in dem sich alle verpflichtet haben,

2023.4.21.-Netzwerk-regionale-Mobilitaetswende.-Unterzeichnetes-MomorandumHerunterladen

„die Mobilitätswende voranzubringen

den ÖPNV zu stärken

ein hochwertiges, komfortables und durchgängig regionales Radverkehrsangebot zu schaffen und

den Autoverkehr in der Städteregion auf ein verträgliches Maß zu reduzieren, um den Ausbau des Umweltverbundes qualitätsvoll gestalten zu können“.

Neue Photovoltaikanlagen auf den Liegenschaften der Städteregion Aachen

Auf Initiative der Grünen Städteregionsfraktion hatte der Städteregionsausschuss beschlossen, weitere Liegenschaften der Städteregion mit Photovoltaikanlagen auszustatten.

Vor kurzem wurde nun in öffentlicher Sitzung im Bauausschuss der erreichte Zwischenstand und die Planung für 2023 berichtet.

Der Zwischenstand ist erfreulich. Zu der bereits installierten Leistung von 660 kWp werden in 2023 rund 250 kWp zusätzlich installiert werden, und zwar

Berufskolleg Eschweiler: 41,07 kWp

Berufskolleg Simmerath: 45 kWp

Würselen, Carlo-Schmidt Strasse: 95 kWp

Weiterbildungskolleg Würselen: 60 kWp

Kita Emil-Mayrisch-Strasse, Baesweiler: 10 kWp.

Haushalt der Städteregion für 2023 verabschiedet- wichtige Schwerpunkte für den Klimaschutz in der Städteregion Aachen

Kürzlich ist der Haushalt der Städteregion für 2023 im Städteregionstag mit der Mehrheit aus Grünen und CDU verabschiedet worden.

Drei wichtige Schwerpunkte für den Klimaschutz sind dabei gesetzt worden.

  1. Das Förderprogramm für Photovoltaik ist verbessert und die Mittel sind erheblich aufgestockt worden. Bereits in 2022 hatte das Förderprogramm grossen Erfolg. Über 400 Anträge konnten bewilligt werden. Für 2023 sind die Mittel mehr als verdoppelt worden auf 500.000 €.
  1. Zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 200.000 € werden für die Förderung von Balkonsolaranlagen eingestellt. Damit können etwa 1.000 Balkonsolaranlagen in der Städteregion gefördert werden. So können auch Mieterinnen und Mieter ihre Stromkosten durch die Anschaffung von Balkonsolaranlagen erheblich senken. 
  1. Für die Windkraftplanung der Kommunen erhalten die Städte und Gemeinden der Städteregion zukünftig eine Förderung. Hintergrund ist, daß die Städte und Gemeinden nicht genug eigene personelle und finanzielle Ressourcen haben, um entsprechende Flächennutzungsplanungen zu realisieren. Gerade wegen mangelnder Flächenausweisungen kommt der Windkraftausbau nicht schnell genug voran. Dafür stehen jetzt Haushaltsmittel in Höhe von 200.000 € zur Verfügung. Die können auch für die Planungen von Photovoltaik-Freiflächenanlagen genutzt werden.

Schade ist, daß die Oppositionsparteien SPD und FDP dem Haushalt nicht zugestimmt haben. Die SPD hat zwar die Notwendigkeit des Klimaschutzes unterstrichen, aber keine weiterführenden Vorschläge gemacht. Interessant war, daß die FDP anders als in früheren Zeiten sich zu Windkraftausbau und Kohleausstieg bekannt hat, aber als Vorschlag nur die Idee hatte, daß die Städteregion selbst Windräder bauen sollte. Ja, aber wo? Es wurde grundlegend verkannt, daß das nichts zur Problemlösung beiträgt, denn der Windkraftausbau scheitert an mangelnder Flächenausweisung und dafür sind allein die Städte und Gemeinden in der Städteregion zuständig. Deshalb macht die Förderung der kommunalen Planung Sinn.

Kandidaten für die Wahl zum StädteRegionstag nominiert

Die GRÜNEN haben ihre Kandidaten für die Wahl zum StädteRegionstag im Mai 2014 nominiert. Auf Platz 1 wurde Elisabeth Paul, amtierende stellvertretende StädteRegionsrätin gewählt. Ihre politischen Interessen sind die Förderung umweltverträglicher Mobilität sowie das Thema Inklusion, Schulentwicklung und die Beschulung von MirgrantInnen. Für Platz 2 erhielt der Fraktionsvorsitzende Werner Krickel klare Zustimmung. Für die kommende Wahlperiode sieht er die Schwerpunkte grüner Politik in den Bereichen Inklusion, Integration, demographischer Wandel und eines klimaverträglichen Strukturwandels. Ingrid von Morandell, weibliche Fraktionssprecherin wurde auf Platz 3 gewählt. Eine zukunftsorientierte Beschulung von Förderkindern und die Unterstützung von regionalen Klimaschutzkonzepten liegen ihr am Herzen.

Platz 4 bis 14 auf der Liste belegten:

04 Lars Lübben

05 Eva Malecha

06 Marc Peters

07 Karin Schmitt-Promny

08 Thomas Griese

09 Silke Bastian

10 Rolf Beckers

11 Mahnaz Syrus

12 Christoph Simon

13 Christa Heners

14 Wolfgang Wetzstein