Grün verbindet “ warum es auf das Original ankommt

In Diskussionen der letzten Zeit höre ich ab und zu, es gebe doch gar keine großen Unterschiede zwischen den Parteien. Auch die anderen Parteien hätten doch dazugelernt und würden sich zum Beispiel für Umweltschutz und erneuerbare Energien einsetzen.

Grün reden und grün handeln sind aber zwei verschiedene Dinge.

Denn immer wenn es konkret wird zeigt sich, dass es zwar es zwar auch bei anderen Parteien allgemeine „grüne angestrichene“ Bekenntnisse gibt, im konkreten Handeln aber das genaue Gegenteil praktiziert wird.

Dazu drei aktuelle Beispiele aus unserer StädteRegion:

1. Ohne Zweifel ein wichtiges Zukunftsprojekt für unsere StädteRegion ist der Campus Melaten. Bei der Planung der Verkehrserschliessung befürwortet eine große Koaltion aus SPD, CDU und FDP aber ausgerechnet die sogenannte Variante 2, mit der das wunderschöne Naherholungsgebiet „Rabental“ zu großen Teilen unwiederbringlich zerstört würde. Die Bekenntnisse zum Schutz von Natur und Umwelt erweisen sich als hohl und nicht ernst gemeint. Allein die GRÜNEN haben sich in den zuständigen Ausschüssen des Stadtrates für die Variante 3 eingesetzt. Diese Variante hat den Vorteil, dass sie das für den Campus Melaten notwendige Bauvolumen in gleicher Weise ermöglicht, dabei aber nur in geringem Umfang in das Rabenteil eingreift.

Mittlerweile haben Bürgerinnen und Bürger im laufenden Bebauungsplanverfahren viele Einwendungen gegen diese naturzerstörende Planung erhoben und bessere alternative Erschliessungsvorschläge gemacht.

All das zeigt: Beim jetzt notwendigen Kampf um die Erhaltung des Rabentals ist nur auf die GRÜNEN Verlass.

2. Bekenntnisse zu Klimaschutz und erneuerbaren Energien liest man inzwischen auch in den Wahlprogrammen der mit uns konkurrierenden Parteien.

Wie ernst dies gemeint ist, zeigt sich immer dann, wenn konkrete Projekte bei den Erneuerbaren Energien anstehen. So geht es in der Stadt Aachen darum, weitere Windkraftstandorte für neue Windkraftanlagen auszuweisen. Mit unsäglichen Argumente wehren sich insbesondere CDU und FDP im zuständigen Umweltausschuss gegen neue Standorte oder Erweiterungen. So werden Mindestabstände von 1.500 Metern zu jeglicher Wohnbebauung aus „Lärmschutzgründen“ gefordert.

Dabei wird unterschlagen, dass die zulässigen Lärmgrenzwerte bereits bei einem Bruchteil dieser Abstände zuverlässig eingehalten werden, und deshalb “ wie in vielen Gerichtsurteilen ausgesprochen “ ein Rechtsanspruch auf Genehmigung besteht. Zuletzt anlässlich des Global Wind Day im Juni 2009 konnte ich mich bei Besichtigung der Windkraftanlagen in Würselen am 13.6.2009 davon überzeugen, dass selbst direkt unter einer laufenden Windkraftanlage der dadurch verursachte Lärm kaum ins Gewicht fällt. Jedem Skeptiker empfehle ich, sich einmal unmittelbar unter ein laufendes Windrad zu stellen.

Ein anderes Beispiel ist das von uns GRÜNEN angestossene Projekt einer großen Biogasanlage, die aus den Bio- und Grünabfällen der StädteRegion Biogas erzeugen soll. Hier sind es die Vertreter der Kreis-SPD, die insbesondere in den Gremien der Abfallwirtschat Aachen (AWA) das Vorhaben zu torpedieren suchen. Offenbar wird Konkurrenz zur Braunkohle befürchtet.

Erneuerbare Energien und Klimaschutz kommen nur durch original grüne Hartnäckigkeit voran.

3. Abschließend ein Beispiel aus einem anderen Politiktfeld, der Integrationspolitik. Die Bundesrepublik ist seit mehr als 50 Jahren ein Einwanderungsland und in jüngster Vergangenheit haben dies endlich die anderen Parteien, zuletzt auch die CDU ausweislich ihrer programmatischen Aussagen akzeptiert. Bei der Formulierung und Beratung des Integrationskonzeptes im Kreistag zeigt sich dann aber, dass unter Integration vor allem die Vorteile für die Wirtschaft und Anpassung verstanden werden. Es bedurfte erst grüner Intervention, um deutlich zu machen, dass Integration ein wechselseitiger Prozess und keine Unterordnung ist, und dass die Chance gerade in kultureller Vielfalt und Weltoffenheit besteht.

Die Beispiele zeigen: „Grün gefärbte Lippenbekenntnisse“ helfen nicht, es kommt schon auf „original grünes“ Handeln an.

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