<\/p>\n
Ein Jahr ist vergangen, seit die St\u00e4dteRegion Aachen als Zusammenschluss aus der Stadt Aachen und dem Landkreis Aachen Ende Oktober 2009 gegr\u00fcndet wurde.<\/p>\n
Wie ist die Bilanz nach einem Jahr?<\/p>\n
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1. <\/span><\/span><\/span><\/strong>Warum St\u00e4dteregion?<\/strong><\/p>\n Um eine Zwischenbilanz zu ziehen, muss man sich die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Bildung der St\u00e4dteRegion noch einmal vor Augen f\u00fchren: Es ging darum, eine Verwaltungsreform durchzuf\u00fchren und die Verwaltung an einer Stelle zusammenzuf\u00fchren. Zur Erinnerung: Wir hatten in Stadt und Kreis Aachen von allem zwei, n\u00e4mlich zwei Gesundheits\u00e4mter, zwei Veteren\u00e4r- und Lebensmittel\u00fcberwachungs\u00e4mter, zwei Ausl\u00e4nder\u00e4mter, zwei ARGEN mit der Agentur f\u00fcr Arbeit usw.; zweifache Zust\u00e4ndigkeiten z.B. f\u00fcr Ausbildungsf\u00f6rderung, Pfegegesetz, Schwerbehindertenf\u00f6rderung, Einb\u00fcrgerung, Vermessungswesen, Jagd, Fischerei, Tierschutz etc.<\/p>\n Und es ging darum, dass die Region Aachen bei der Interessenvertretung nach au\u00dfen, sei es in D\u00fcsseldorf, Berlin oder Br\u00fcssel, mit einer Stimme spricht. Nicht l\u00e4nger andauern sollte der Zustand, dass sich Stadt und Kreis Aachen h\u00f6heren Orts gegeneinander ausspielen lassen und im Verh\u00e4ltnis zu den Gro\u00dfr\u00e4umen K\u00f6ln und D\u00fcsseldorf dann den K\u00fcrzeren ziehen.<\/p>\n 2. <\/span><\/span><\/span><\/strong>Was ist erreicht?<\/strong><\/p>\n Die Zusammenf\u00fchrung der Verwaltungs\u00e4mter und der Zust\u00e4ndigkeiten hat \u00fcberraschend reibungslos geklappt. Wer schon einmal Fusionsprozesse “ sei es im \u00f6ffentlichen Dienst oder der Privatwirtschaft “ mitgemacht hat, kann eigentlich nur staunen, dass die Verlagerung von mehreren hundert Stellen auf die St\u00e4dteRegion und die Zusammenf\u00fchrung von Zust\u00e4ndigkeiten bei der St\u00e4dteRegion vollzogen worden ist, ohne dass es relevante Anfangsfehler oder vor\u00fcbergehende Qualit\u00e4tseinbu\u00dfen f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern gegeben h\u00e4tte. Wir haben jetzt f\u00fcr das ganze St\u00e4dteRegionsgebiet in den beschriebenen Bereichen nur noch ein Amt und eine Zust\u00e4ndigkeit. Als Beispiel sei hier auch genannt, dass es nunmehr nur noch eine geb\u00fcndelte Zust\u00e4ndigkeit bei der St\u00e4dteRegion f\u00fcr F\u00f6rderschulen und Berufskollegs gibt.<\/p>\n Die Dividende stellt sich in Gestalt von Einsparungen bereits ein. Der Haushaltsentwurf der St\u00e4dteRegion f\u00fcr 2011 weist aus, dass insgesamt bereits 36 Verwaltungsstellen eingespart worden sind.<\/p>\n Weniger positiv ist die Bilanz bei der gemeinsamen Interessenvertretung nach au\u00dfen. Zu oft h\u00f6rt man noch: „Wir in der Stadt, die (anderen) in der St\u00e4dteRegion“ und umgekehrt. Da ist noch nicht ausreichend angekommen, dass die Stadt Aachen Teil der St\u00e4dteRegion ist und dass dies f\u00fcr die st\u00e4dtische Bev\u00f6lkerung und Gremien anders als fr\u00fcher Einflussm\u00f6glichkeiten auf die ganze Region bedeutet.<\/p>\n 3. <\/span><\/span><\/span><\/strong>Zusammenwachsen dauert l\u00e4nger<\/strong><\/p>\n Das Zusammenwachsen zu einer Region ist aber ein l\u00e4ngerer Prozess. Manches muss sich erst zurechtruckeln. Und bei mancher kritischen Stellungnahme zur St\u00e4dteRegion ist handfestes Eigeninteresse im Spiel. Wer als Verwaltung oder Personalrat Mitarbeiter an eine andere Ebene abgeben muss, sieht das nat\u00fcrlich nicht gern und ist eher geneigt, Anlass zur Grundsatzkritik zu suchen. So erkl\u00e4ren sich auch manche nachtr\u00e4gliche Eifers\u00fcchteleien um Standorte und Kompetenzen.<\/p>\n \n 4. <\/span><\/span><\/span><\/strong>Welche Visionen brauchen wir?<\/strong><\/p>\n K\u00fcrzlich konnte man in der Zeitung die Meinung von Politpension\u00e4ren lesen, die St\u00e4dteRegion brauche mehr Visionen. Angesichts der Beispiele, die dann aufgez\u00e4hlt wurden, kann man nur sagen: Vielen Dank! Besser nicht!<\/p>\n So propagierte Ex-OB Dr. J\u00fcrgen Linden die Vision, die Energieversorger der Region m\u00fcssten sich zusammenschlie\u00dfen. Das ist angesichts der gegenw\u00e4rtigen Mehrheitsverh\u00e4ltnisse eine wirklich grauenhafte Vorstellung. Denn in einem der drei regionalen Versorger, n\u00e4mlich dem EWV, hat RWE die Mehrheit. Wir w\u00fcrden also durch eine Fusion RWE pl\u00f6tzlich eine Sperrminorit\u00e4t auch bei STAWAG und Enwor, die bisher hundertprozentig kommunal sind, geben. Dar\u00fcber hinaus w\u00fcrde RWE einen tiefen Einblick in die Betriebs- und Gesch\u00e4ftsgeheimnisse seiner kommunalen Konkurrenten bekommen. Das mag eine Vision f\u00fcr RWE sein, die hoffentlich unerf\u00fcllt bleibt, es ist aber keine f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der St\u00e4dteRegion.<\/p>\n Ganz generell brauchen wir keine Visionen, die in zweifelhafte und am Ende wieder kostensprengende Gro\u00dfprojekte m\u00fcnden.<\/p>\n Stattdessen m\u00fcssen wir Tag f\u00fcr Tag an der Vision arbeiten, den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern eine einheitliche und effiziente Verwaltung f\u00fcr das gesamte St\u00e4dteRegionsgebiet zur Verf\u00fcgung zu stellen. Und daf\u00fcr, dass die Region einheitlich nach au\u00dfen vertreten wird und dadurch ihre M\u00f6glichkeiten erweitert.<\/p>\n 5. <\/span><\/span><\/span><\/strong>Woran messen wir eigentlich den Erfolg?<\/strong><\/p>\n Der Erfolg der St\u00e4dteRegion wird sich nicht an der Realisierung irgendwelcher Gro\u00dfprojekte erweisen. Es w\u00e4re auch eine skurrile Vorstellung, zu glauben, dass mit einem Gro\u00dfprojekt die St\u00e4dteRegion erfolgreich abgeschlossen ist, denn es w\u00e4re doch die Frage, was folgt nach dem Gro\u00dfprojekt? Etwa das n\u00e4chste Gro\u00dfprojekt?<\/p>\n Erfolgreich ist die St\u00e4dteRegion, wenn ein regionales Bewusstsein entsteht, wenn B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger aus Stadt Aachen und Altkreis Aachen gemeinsam f\u00fchlen und sagen: „Wir sind die St\u00e4dteRegion und vertreten gemeinsam das Regionsinteresse.“ Naiv zu glauben, dass dies von heute auf morgen entsteht oder mit einem <\/span>Federstrich des Gesetzgebers herbeizuf\u00fchren ist.<\/p>\n Der Erfolg bemisst sich aber auch daran, ob es gelingt, gemeinsam Politik f\u00fcr die St\u00e4dteRegion zu machen. In einigen Bereichen ist das gelungen. Nur die gemeinsame regionale Abfallpolitik hat beispielsweise dazu gef\u00fchrt, dass die Bioabf\u00e4lle aus der Region k\u00fcnftig als erneuerbare Energiequelle in einer Biogasanlage eingesetzt werden. Die gemeinsame Sozialpolitik hat dazu gef\u00fchrt, dass jetzt eine leistungsf\u00e4hige ARGE f\u00fcr alle Unterst\u00fctzungsbed\u00fcrftige in der Region zur Verf\u00fcgung steht.<\/p>\n In weiteren Bereichen stehen Herausforderungen an, die nur regional zu bew\u00e4ltigen sind, so der Ausbau des schienengebundenen Verkehrs in der St\u00e4dteRegion oder eine regional gesteuerte Wirtschaftspolitik und Gewerbeansiedlung.<\/p>\n Die Bilanz nach einem Jahr: „Gut auf den Weg gekommen, aber die St\u00e4dteRegion ist keine Kurzstrecke!“<\/strong><\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Ein Jahr ist vergangen, seit die St\u00e4dteRegion Aachen als Zusammenschluss aus der Stadt Aachen und dem Landkreis Aachen Ende Oktober 2009 gegr\u00fcndet wurde. Wie ist die Bilanz nach einem Jahr? 1. Warum St\u00e4dteregion? 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